Nach einer mehrstündigen Verhandlung hat ein Istanbuler Gericht die Untersuchungshaft für Taner Kılıç erneut verlängert. Amnesty-Vertreterinnen und -Vertreter vor Ort reagierten geschockt auf die Entscheidung. Sie widerspreche jeglicher Logik, schrieb Andrew Gardner, Amnesty-Experte für die Türkei, via Twitter. Der Prozess soll am 7. November 2018 fortgesetzt werden. Weiterlesen
AMNESTY KRITISIERT GEPLANTE ÄNDERUNGEN DES POLIZEIGESETZES IN NORDRHEIN-WESTFALEN
Anlässlich der Anhörung des Innenausschusses zu den Änderungen des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes im Landtag erklärt Maria Scharlau, Expertin für Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland:
„Der nordrhein-westfälische Gesetzentwurf steht in einer Reihe mit geplanten Verschärfungen der Polizeigesetze in vielen Bundesländern, die aus Sicht von Amnesty International kritisch zu sehen sind.
Durch die unbestimmte Definition einer ‚drohender Gefahr‘ bleibt, ähnlich wie im kürzlich geänderten bayerischen Polizeiaufgabengesetz, völlig unklar, durch welches Verhalten Menschen in Zukunft ins Visier der Polizei geraten können. Das bedeutet zum einen, dass es den zuständigen Beamten überlassen und zugemutet wird, zukünftig auf Grundlage vager Vermutungen agieren zu müssen. Zum anderen verletzen derartige Bestimmungen das Prinzip der Rechtssicherheit: Alle Menschen müssen einschätzen können, bei welchem Verhalten sie gegebenenfalls mit polizeilichen Maßnahmen rechnen müssen.
TANER KILIÇ – 365 TAGE HAFT SIND 8760 STUNDEN ZU VIEL!
Am 06. Juni 2017 wurde Taner Kiliç, der Ehrenvorsitzende der türkischen Amnesty-Sektion, auf Grundlage eines Haftbefehls zeitgleich mit 22 weiteren Anwälten in Izmir festgenommen. Sein Haus und sein Büro wurden von der Polizei durchsucht. Am 09. Juni 2017 ordnete dann ein Gericht Untersuchunhgshaft an. Er wird der Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung bezichtigt, die die türkischen Weiterlesen
TAG DER ARBEIT IN AHLEN
Am 1. Mai fand in Ahlen wieder die traditionelle DGB-Kundgebung statt, diesmal erstmals in den Räumen der Zeche Westfalen. Die Kundgebung stand dieses Jahr unter dem Motto: „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ und wurde durch den DGB-Kreisverbandsvorsitzenden Hans-Jürgen Lenzer eröffnet. Es folgte ein Grußwort des Bürgermeisters, sowie die Festrede von Rainer Einenkel, ehem. Betriebsrat Opel Bochum. Musikalisch Weiterlesen
BERICHT VOM INTERNATIONALEN FRAUENTAG
Am internationalen Frauentag (8. März 2018) gab es im Bürgerzentrum wieder ein internationales Frauenfest, bei dem Ahlener Frauen verschiedenster Nationen bei mitgebrachten Spezialitäten und Musik aßen, feierten und tanzten. Schon traditionsgemäß war auch in diesem Jahr die Ahlener amnesty-Gruppe eingeladen. Unsere diesjährige amnesty-Aktion, die wir den Frauen vorstellten, betraf die Frauenrechte in Argentinien. Viele Frauen Weiterlesen